Findet im Bezirk Mitte „Draussenstadt“ statt?

Die weiterhin eingeschränkte Nutzung von Innenräumen während der Pandemie führte insbesondere in den vergangenen Wochen zu überfüllten Parks, Vermüllung und Lärmbeschwerden. Der Berliner Senat plante daher bereits seit vielen Monaten, geförderte Veranstaltungen unter freiem Himmel, damit Kultur trotz Pandemie wieder für alle Menschen unter legalen Umständen ermöglicht wird. Das Land Berlin propagiert daher im Rahmen des Projekts Draussenstadt die kulturelle Vielfalt und hat die Clubcommission als Projektpartner eingebunden, um Freiflächen zu organisieren und zu betreuen.

Um die Fortsetzung der kulturellen Veranstaltungen zu gewährleisten und die lokale Berliner Musikkultur zu unterstützen, bot sich das Strandbad Plötzensee „Plötze“ mit ihrem Areal im Bezirk Mitte-Wedding an. Die sechs Hektar große Fläche ist eine von nur Wenigen, die im Bezirk abseits von Wohngebieten verfügbar ist und somit ein wichtiger Kulturort. Um Veranstaltungen kurzfristig und unter den pandemischen Umständen zu ermöglichen, benötigt es allerdings auch eine wohlwollende Unterstützung der Bezirksverwaltung.

Nach monatelangen konstruktiven Dialogen zwischen den Betreibern des Strandbads und Bezirksbürgermeister Von Dassel hat dessen Ordnungsamt nun allerdings – zur großen Verwunderung der Clubcommission – einen entgegengesetzten Kurs eingeschlagen und verhindert mit allen Kräften Musikveranstaltungen am Strandbad Plötzensee. Das Amt droht den Betreibern der Plötze zudem mit einem Zwangsgeld von 10.000 Euro pro Tag oder Gefängnishaft. Lediglich Theaterveranstaltungen wurden auf dem Gelände genehmigt, was unweigerlich die Frage aufwirft, inwieweit der Bezirk damit die Kultursparten gegeneinander ausspielt. Im Pachtvertrag der Berliner Bäderbetriebe und dem Strandbad sind derartige Veranstaltungen ausdrücklich vorgesehen.

Die Betreiber der Plötze haben in der Vergangenheit versucht, einen professionellen Dialog über die Aussenveranstaltungen zu führen, sowie Transparenz in ihren Planungen und proaktive Lösungsansätze geboten. Entsprechende Anträge auf Ausnahmen zum Immissionsschutz liegen dem Umweltamt seit Wochen vor. Das Ergebnis des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 17.6.2021 zu Sonderveranstaltungen wird von der Bezirksverwaltung vollends ignoriert. Die Betreiber sehen daher keinen anderen Weg, als mit rechtlichen Schritten gegen das Musikverbot vorzugehen.

Sprecher der Clubcommission Lutz Leichsenring:
„Es ist für die Clubcommission nicht nachvollziehbar, dass dem Strandbad Plötzensee nach 18 Monaten pandemiebedingten Einschränkungen, nun Freiluft-Musikveranstaltungen verboten werden, obwohl solche Veranstaltungen auf eine professionelle Art und Weise störungsfrei durchgeführt werden könnten. Auch die Zulässigkeit der Emissionen der Soundanlage wird regelmäßig von einem gemäß § 29 Bundesimmissionsschutzgesetz anerkannten Sachverständigen geprüft.“